AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der hubertus apotheke
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der hubertus apotheke und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Vertragsabschluss
Angebote der hubertus apotheke , insbesondere Produktpräsentationen auf der Website www.apo-schop.de bzw. www.hubapo.de sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei der hubertus apotheke eingegangene Angebot des Bestellers von der hubertus apotheke nicht unverzüglich abgelehnt wird, sondern in die Bearbeitung geht. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der Bestellung per Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung der hubertus apotheke .
§ 3 Lieferung
Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die hubertus apotheke die vertragliche Hauptpflicht erfüllt und geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den Besteller über. Wir bemühen uns, bei Bestellungen die bis spätestens 11.30 Uhr aufgegeben werden, die bestellte Ware innerhalb von 1-2 Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Teillieferungen sind zulässig. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.
§ 4 Verzug
Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage durch hubertus apotheke .
§ 5 Versandkosten
Wir liefern versandkostenfrei ab einem Bestellwert in Höhe von 75 EUR. Bei Bestellungen unter 75 EUR fallen für Pakete bis 20 kg 4,00 EUR zusätzlich an. Für Pakete über 20 kg berechnen wir Ihnen die üblichen Versandkosten der Deutschen Post. Die Nachnahmegebühr beträgt zusätzlich zu den Versandkosten 5,00 EUR. Bitte beachten: Bei Nachnahme erhebt die Post zusätzlich 2,00€ Postbotengebühr/Übermittlungsentgelt.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis wird mit spätestens mit Lieferung der Ware fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die hubertus apotheke kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren (Lastschrift; Nachnahme). Der Rechnungsbetrag wird erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht,wenn die bestellte Ware versandt worden ist.
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Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der hubertus apotheke Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann die hubertus apotheke einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der hubertus apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Wirksamkeit des Kaufvertrags und bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche der hubertus apotheke im Eigentum der hubertus apotheke . Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt der hubertus apotheke jedoch bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, bis zur Höhe des Rechnungsendbetrags einschließlich Mehrwertsteuer ab.
§ 9 Gewährleistung
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich untersucht und festgestellte Mängel unverzüglich gerügt hat. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.
Soweit ein von der hubertus apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die hubertus apotheke zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrags) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haftet die hubertus apotheke nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt ebenso bei Schadenersatzansprüchen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die hubertus apotheke haftet darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet die hubertus apotheke nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind.
Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
§ 10 Rückgabe
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an3:
hubertus apotheke, Inhaber Herr Apotheker Alexander Schoppe, Bahnhofstraße 18, 66589 Wemmetsweiler.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 11 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.
Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Die hubertus apotheke verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Ottweiler .
Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.
hubertus apotheke
Alexander Schoppe
Bahnhofstraße 18
66589 Merchweiler
Telefon: 06825-2573
Telefax: 06825-45012
e-Mail: shop@apo-schop.de
weitere Pflichtangaben gem. § 6 TDG
für www.apo-schop.de u. www.hubapo.de:
Firma: hubertus apotheke
Inhaber: Alexander Schoppe, e.K.
Berufsbezeichnung: Apotheker/ Deutschland
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Ottweiler, HRA 1142
zuständige Aufsichtsbehörde: Ministerium für Frauen, Gesundheit u. Soziales, Saarbrücken
zuständige Kammer: Apothekerkammer des Saarlandes, Saarbrücken
zuständige Berufsordnung: Berufsordnung der Apothekerkammer des Saarlandes, veröffentlicht in Pharmazeutische Zeitung, 1995, S.539f
Allgemeine Geschäftsbedingungen der hubertus apotheke
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der hubertus apotheke und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Vertragsabschluss
Angebote der hubertus apotheke , insbesondere Produktpräsentationen auf der Website www.apo-schop.de bzw. www.hubapo.de sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei der hubertus apotheke eingegangene Angebot des Bestellers von der hubertus apotheke nicht unverzüglich abgelehnt wird, sondern in die Bearbeitung geht. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der Bestellung per Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung der hubertus apotheke .
§ 3 Lieferung
Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die hubertus apotheke die vertragliche Hauptpflicht erfüllt und geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den Besteller über. Wir bemühen uns, bei Bestellungen die bis spätestens 11.30 Uhr aufgegeben werden, die bestellte Ware innerhalb von 1-2 Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Teillieferungen sind zulässig. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.
§ 4 Verzug
Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage durch hubertus apotheke .
§ 5 Versandkosten
Wir liefern versandkostenfrei ab einem Bestellwert in Höhe von 75 EUR. Bei Bestellungen unter 75 EUR fallen für Pakete bis 20 kg 4,00 EUR zusätzlich an. Für Pakete über 20 kg berechnen wir Ihnen die üblichen Versandkosten der Deutschen Post. Die Nachnahmegebühr beträgt zusätzlich zu den Versandkosten 5,00 EUR. Bitte beachten: Bei Nachnahme erhebt die Post zusätzlich 2,00€ Postbotengebühr/Übermittlungsentgelt.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis wird mit spätestens mit Lieferung der Ware fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die hubertus apotheke kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren (Lastschrift; Nachnahme). Der Rechnungsbetrag wird erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht,wenn die bestellte Ware versandt worden ist.
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Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der hubertus apotheke Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann die hubertus apotheke einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der hubertus apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Wirksamkeit des Kaufvertrags und bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche der hubertus apotheke im Eigentum der hubertus apotheke . Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt der hubertus apotheke jedoch bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, bis zur Höhe des Rechnungsendbetrags einschließlich Mehrwertsteuer ab.
§ 9 Gewährleistung
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich untersucht und festgestellte Mängel unverzüglich gerügt hat. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.
Soweit ein von der hubertus apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die hubertus apotheke zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrags) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haftet die hubertus apotheke nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt ebenso bei Schadenersatzansprüchen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die hubertus apotheke haftet darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet die hubertus apotheke nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind.
Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
§ 10 Rückgabe
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an3:
hubertus apotheke, Inhaber Herr Apotheker Alexander Schoppe, Bahnhofstraße 18, 66589 Wemmetsweiler.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 11 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.
Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Die hubertus apotheke verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Ottweiler .
Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.
hubertus apotheke
Alexander Schoppe
Bahnhofstraße 18
66589 Merchweiler
Telefon: 06825-2573
Telefax: 06825-45012
e-Mail: shop@apo-schop.de
weitere Pflichtangaben gem. § 6 TDG
für www.apo-schop.de u. www.hubapo.de:
Firma: hubertus apotheke
Inhaber: Alexander Schoppe, e.K.
Berufsbezeichnung: Apotheker/ Deutschland
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Ottweiler, HRA 1142
zuständige Aufsichtsbehörde: Ministerium für Frauen, Gesundheit u. Soziales, Saarbrücken
zuständige Kammer: Apothekerkammer des Saarlandes, Saarbrücken
zuständige Berufsordnung: Berufsordnung der Apothekerkammer des Saarlandes, veröffentlicht in Pharmazeutische Zeitung, 1995, S.539f